Entwicklung eines Softwarewerkzeugs zur automatisierten Erstellung von Patentportfolios

Die Anzahl an Patentanmeldungen steigt kontinuierlich an. 2011 überstieg sie zum ersten Mal die Zwei-Millionen-Grenze und lag 2012 bei 2,35 Millionen Patentanmeldungen weltweit. Bei der Recherche von Patenten, der statistischen Analyse von Patenten oder der Bewertung von Patentportfolien stellt sich allerdings die Frage: Wer ist der jeweilige Anmelder und Eigentümer eines entsprechenden Schutzrechtes?

Die Beantwortung dieser Frage ist jedoch nicht immer einfach. Laut einer KPMG-Studie haben im Jahr 2013 weltweit 387.000 Fusionen und Eigentümerwechsel von Unternehmen stattgefunden, mit einer steigenden Tendenz von 17%. Aber auch andere Ursachen führen zu heterogenen Bezeichnungen bei Anmelderinformationen, die allesamt denselben Anmelder betreffen: Von verschiedenen Namen für dasselbe Unternehmen – durch die Einreichung unterschiedlicher Vertreter (Patentanwälte) – über orthographische Fehler, Übersetzungs- bzw. Transliterationsprobleme bis hin zu landesspezifischen Eigenarten der jeweiligen Patentämter (z. B. nur Nennung der Erfinder während der Anmeldephase in den USA). Dem gegenüber stehen die Fälle, in denen tatsächlich unterschiedliche Anmelder den gleichen Namen oder gleiche Namensteile haben oder bei denen Namen sehr ähnlich sind und differenziert werden müssen. In der Praxis sind daher meist aufwändige manuelle Recherchen und Abgleiche erforderlich, um Informationen über Anmelder und Eigentümer einheitlich und aktuell zu halten.

Das Ziel des Kooperationsprojektes ist die Entwicklung eines modularen, weitgehend autarken und damit universell einsetzbarem Softwarewerkzeugs zur Automatisierung dieser Arbeitsschritte. Durch die Kombination verschiedener Methoden der semantischen Informationsverarbeitung soll eine automatisierte Konsolidierung von Patenten und die Homogenisierung von Eigennamen, wie Firmen- oder Personenamen, erzielt werden. Neben den Anmelderinformationen (z. B. Name, Anschrift, Vertreter, Erfinder) sollen auch weitere Informationen (z. B. IPC-Klassen zur Kategorisierung von Erfindungen, Zuordnung von Personen zu Unternehmen, Beziehungen von Unternehmen) berücksichtigt werden, bis hin zu Informationen aus dem Inhalt des Patents (z. B. typische Technologien, Branchen). Hierfür wird im Projekt ein neuartiges interaktives Softwarewerkzeug entwickelt, mit dessen Hilfe Anwender intelligente und auf dem maschinellen Lernen basierte Methoden kombinieren, konfigurieren und ausführen können. Das Softwarewerkzeug soll künftig sowohl in die bestehende Systemwelt der InTraCoM GmbH integriert werden, aber auch als eigenständiges, neues Produkt vertrieben bzw. in fremde Systeme integriert werden.